Kunstrecht Archive | Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M Rechtsanwalt für Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

26. November 2020 -

EU-Kommission will Schutz geistigen Eigentums verbessern

Die EU-Kommission hat am 25.11.2020 einen neuen Aktionsplan für geistiges Eigentum veröffentlicht. Aus EU-Aktuell vom 25.11.2020 ergibt sich: Damit will sie v.a. den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre Erfindungen und Schöpfungen optimal zu nutzen. Europa solle damit künftig besser in der Lage sein, Technologien der nächsten Generation zu entwickeln und Fortschritte in der […]

13. November 2020 -

Schlosspark Theater bleibt für Publikum geschlossen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 12.11.2020 zum Aktenzeichen 14 L 516/20 entschieden, dass das Schlosspark Theater in Berlin während des Teil-Lockdowns für das Publikum geschlossen bleibt. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin vom 12.11.2020 ergibt sich: Nach der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin (im Folgenden: Verordnung) dürfen Theater vom 02.11. bis zum 30.11.2020 nicht […]

22. September 2020 -

Diebstahl von „Big Maple Leaf“ im Bode Museum: Urteil gegen einen Verurteilten rechtskräftig

Das Urteil des Landgerichts Berlin zum Aktenzeichen 509 KLs 41/18 in dem Fall der im März 2017 aus dem Berliner Bode-Museum gestohlenen Goldmünze „Big Maple Leaf“ ist teilrechtskräftig. Aus der Pressemitteilung des KG Berlin Nr. 59/2020 vom 22.09.2020 ergibt sich: Das Strafurteil zum Diebstahl der 100 Kilogramm schweren Goldmünze „Big Maple Leaf“ aus dem Berliner […]

17. September 2020 -

Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtet

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 16.09.2020 zum Aktenzeichen 15 B 1357/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen und Unterlagen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde, die in dem städtischen Museum Ludwig ausgestellt werden, nicht an die Inhaber einer in der Schweiz ansässigen Kunstgalerie herausgeben muss. Aus […]

11. September 2020 -

Informationsanspruch zu unter Fälschungsverdacht stehenden Kunstwerken der Russischen Avantgarde

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 09.09.2020 zum Aktenzeichen 13 L 1463/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde des Museums Ludwig herausgeben muss, die unter Fälschungsverdacht stehen. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 11.09.2020 ergibt sich: Konkret müssen Informationen zum Namen des Künstlers/der Künstlerin, Bezeichnung […]

09. September 2020 -

Kunstrecht

FC Bayern verliert Urheberrechtsstreit um „Badman & Robben“-Karikaturen

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 09.09.2020 zum Aktenzeichen 21 O 15821/19 entschieden, dass es sich bei einer von einem Grafiker angefertigten Karikatur der beiden Profifußballer Franck Ribéry und Arjen Robben mit dem verwendeten Slogan „The Real Badman & Robben“ um ein schutzfähiges (Gesamt-)Werk handelt. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. […]

01. September 2020 -

Keine 820 Besucher bei Comedyshow von Bülent Ceylan

Das Verwaltungsgericht Gießen hat mit Beschluss vom 01.09.2020 zum Aktenzeichen 4 L 2889/20.GI entschieden, dass bei der Comedyshow „Bülent Ceylan – Luschtobjekt“ keine Besucherzahl von 820 Personen zugelassen wird. Aus der Pressemitteilung des VG Gießen vom 01.09.2020 ergibt sich: Nach der in Hessen geltenden Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung sind Kulturveranstaltungen mit mehr als 250 Personen untersagt, […]

14. Juli 2020 -

Urheberrechtsstreit: Umbau der Berliner St.-Hedwigs-Kathedrale erlaubt

Das Landgericht Berlin hat am 14.07.2020 zum Aktenzeichen 15 O 389/18 entschieden, dass der Umbau der Berliner Kathedrale St. Hedwig wie geplant stattfinden kann. Aus der Pressemitteilung des LG Berlin Nr. 41/2020 vom 14.07.2020 ergibt sich: Die Kläger – sechs Personen – hatten sich mit ihrer Klage auf die Urheberrechte des Architekten bzw. weiterer Schöpfer […]

02. Juli 2020 -

Händler muss gefälschte hochwertige Weine zurücknehmen

Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 25.06.2020 zum Aktenzeichen 28 U 53/19 entschieden, dass die Herkunft und Echtheit eines Weins maßgebliche Kriterien der Sollbeschaffenheit darstellen, wenn die Parteinen vereinbart haben, dass es sich dabei um einen Premiumwein einer bestimmten Marke handeln soll. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 34/2020 vom 02.07.2020 ergibt sich: […]

20. Mai 2020 -

PKH-Antrag des „Finders“ des „Dinklager Friedhofsschatzes“ erfolglos

Das Landgericht Oldenburg hat am 18.05.2020 zum Aktenzeichen 5 O 3797/19 den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe des vermeintlichen Finders des „Dinklager Friedhofschatzes“ zurückgewiesen. Aus der Pressemitteilung des LG Oldenburg vom 18.05.2020 ergibt sich: Der Antragsteller verlangt die Herausgabe sämtlicher gefundener Wertgegenstände von der Stadt Dinklage. Es handelt sich um 105.000 Euro Bargeld und Goldmünzen […]

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