Kunstrecht Archive - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

05. Mai 2022 -

BGH-Verhandlung zur „Wittenberger Sau“

Der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über einen Anspruch auf Entfernung eines Sandsteinreliefs von einer Kirchenfassade zu entscheiden. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 057/2022 vom 05.05.2022 ergibt sich: Sachverhalt: Die beklagte Kirchengemeinde ist Eigentümerin der Wittenberger Stadtkirche, an deren Außenfassade sich seit etwa dem Jahr 1290 ein […]

01. April 2022 -

Flamenco als Kunst?

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat mit Urteil vom 15.03.2022 zum Aktenzeichen L 16 KR 414/19 entschieden, dass Flamencounterricht keine künstlerische Tätigkeit ist. Aus der Pressemitteilung LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.04.2022 ergibt sich: Geklagt hatte eine selbständige Tanzdozentin, die seit 2017 hautberuflich eine Flamencoschule betreibt. Sie erteilt Unterricht in Form von Workshops, Schul-AGs und tänzerischen Fitnesskursen. Hinzu […]

02. März 2022 -

Kündigung einer Musicaldarstellerin wegen fehlender Corona-Schutzimpfung

Das Arbeitsgericht Berlin hat am 03.02.2022 zum Aktenzeichen 17 Ca 11178/21 entschieden, dass eine Musicaldarstellerin mit ihrer Kündigungsschutzklage scheitert. Aus der Pressemitteilung des ArbG Berlin Nr. 03/22 vom 02.03.2022 ergibt sich: Ein Arbeitgeber darf in einem Musicalaufführungsbetrieb ein „2G-Modell“ durchsetzen und einer Darstellerin, die über keine Corona-Schutzimpfung verfügt, noch vor Vertragsbeginn kündigen. Im zugrundeliegenden Fall […]

24. Februar 2022 -

Tina Turner scheitert vor BGH in Streit um „Tribute-Show“

Der Bundesgerichtshof hat am 24.02.2022 zum Aktenzeichen I ZR 2/21 über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Show, in der die Lieder einer weltberühmten Sängerin nachgesungen werden, mit dem Namen der Sängerin und der Abbildung einer in der Show auftretenden Doppelgängerin geworben werden darf. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 24/2022 vom 24.02.2022 […]

07. Februar 2022 -

Übt eine Trauer- und Hochzeitsrednerin eine ermäßigt zu besteuernde künstlerische Tätigkeit aus?

Das Finanzgericht Stuttgart hat am 24.11.2021 zum Aktenzeichen 14 K 982/20 die Frage verneint, ob eine Trauer- und Hochzeitsrednerin eine ermäßigt zu besteuernde künstlerische Tätigkeit ausübt. Aus der Pressemitteilung des FG Stuttgart Nr. 1/2022 vom 07.02.2022 ergibt sich: Die Klägerin meldete nach ihrem theologischen und philosophischen Studium eine selbständige Tätigkeit als Trauerrednerin, Gestalterin von Hochzeitsfeiern […]

02. Februar 2022 -

Schadenersatz und Schmerzensgeld für erlittene materielle und psychische Schäden wegen angeblich mangelhafter Überarbeitung des alten Tattoos?

Das Landgericht Köln hat am 22.12.2021 zum Aktenzeichen 4 O 94/19 entschieden, dass wenn ein Tattoo nicht mehr gefällt, es entweder mit einer Laserbehandlung entfernt oder mit einem neuen Tattoo überarbeitet („Cover-Up“) werden kann. Aber auch damit muss der Kunde nicht immer zufrieden sein. Das Landgericht Köln hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem […]

18. Januar 2022 -

Kunstrecht

Gutgläubiger Erwerb eines Familienarchivs durch das Militärhistorische Museum

Das Landgericht Koblenz hat am 18.11.2021 zum Aktenzeichen 10 O 123/21 entschieden, ob das Militärhistorische Museum der Bundeswehr das Familienarchiv einer in der NS-Zeit wegen ihres Glaubens verfolgten Familie an die Glaubensgemeinschaft herausgeben werden muss. Aus der Pressemitteilung des LG Koblenz vom 18.01.2022 ergibt sich: Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist eine in der Form einer […]

05. Januar 2022 -

Kunst und Handwerk

Das Verwaltungsgericht Mainz hat am 09.12.2021 zum Aktenzeichen 1 K 952/20.MZ entschieden, dass es in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob ein (Werbe)Fotograf künstlerisch tätig ist oder ein (zulassungsfreies) Handwerk betreibt, das die Handwerkskammer zur Eintragung in ein Inhaberverzeichnis berechtigt. Aus der Pressemitteilung des VG Mainz Nr. 01/2022 vom 05.01.2022 ergibt sich: Die Kläger sind […]

14. Dezember 2021 -

„Ballon Venus“ kann repariert werden: Schadensersatz in Höhe der Reparaturkosten

Das Landgericht Düsseldorf hat am 13.12.2021 zum Aktenzeichen 22 O 25/18 auf die Klage eines Kunstliebhabers wegen Beschädigung seiner Skulptur die beklagte Galerie zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 17.038 € verurteilt und die weitere Klage abgewiesen. Aus der Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 13.12.2021 ergibt sich: Der Kläger erwarb im Januar 2015 von […]

29. November 2021 -

Keine Millionen-Entschädigung für Helmut Kohls Witwe

Der Bundesgerichtshof hat am 29.11.2021 zum Aktenzeichen VI ZR 258/18 und VI ZR 248/18 in zwei Verfahren um das Buch „VERMÄCHTNIS – DIE KOHL-PROTOKOLLE“ Urteile verkündet. Die Revision der Klägerin gegen das den von ihr geltend gemachten Geldentschädigungsanspruch verneinende Urteil des Oberlandesgerichts Köln (VI ZR 258/18) hat er zurückgewiesen. Zum Teil erfolgreich waren die Revisionen […]

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