Kunstrecht Archive | kanzlei JURA.CC - Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. │ RechtsAnwalt

14. Juli 2020 -

Urheberrechtsstreit: Umbau der Berliner St.-Hedwigs-Kathedrale erlaubt

Das Landgericht Berlin hat am 14.07.2020 zum Aktenzeichen 15 O 389/18 entschieden, dass der Umbau der Berliner Kathedrale St. Hedwig wie geplant stattfinden kann. Aus der Pressemitteilung des LG Berlin Nr. 41/2020 vom 14.07.2020 ergibt sich: Die Kläger – sechs Personen – hatten sich mit ihrer Klage auf die Urheberrechte des Architekten bzw. weiterer Schöpfer […]

02. Juli 2020 -

Händler muss gefälschte hochwertige Weine zurücknehmen

Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 25.06.2020 zum Aktenzeichen 28 U 53/19 entschieden, dass die Herkunft und Echtheit eines Weins maßgebliche Kriterien der Sollbeschaffenheit darstellen, wenn die Parteinen vereinbart haben, dass es sich dabei um einen Premiumwein einer bestimmten Marke handeln soll. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 34/2020 vom 02.07.2020 ergibt sich: […]

20. Mai 2020 -

PKH-Antrag des „Finders“ des „Dinklager Friedhofsschatzes“ erfolglos

Das Landgericht Oldenburg hat am 18.05.2020 zum Aktenzeichen 5 O 3797/19 den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe des vermeintlichen Finders des „Dinklager Friedhofschatzes“ zurückgewiesen. Aus der Pressemitteilung des LG Oldenburg vom 18.05.2020 ergibt sich: Der Antragsteller verlangt die Herausgabe sämtlicher gefundener Wertgegenstände von der Stadt Dinklage. Es handelt sich um 105.000 Euro Bargeld und Goldmünzen […]

01. Mai 2020 -

Kunstrecht

Erneut kein Urteil im Sampling-Streit um „Metall auf Metall“

Der Bundesgerichtshof hat am 30.04.2020 zum Aktenzeichen I ZR 115/16 den bereits seit 20 Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen dem Hip-Hop-Produzenten Moses Pelham und der Musikgruppe „Kraftwerk“ an das OLG Hamburg zurückverwiesen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 46/2020 vom 30.04.2020 ergibt sich: Der BGH hatte in diesem Verfahren zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen Rechte des […]

29. April 2020 -

Kunstwerke eines Künstlers in dessen Müll stehen weiter in dessen Eigentum

Das Oberlandesgericht Köln hat am 21.04.2020 zum Aktenzeichen III-1 RVs 78/20 eine Verurteilung wegen Diebstahls von Werken des Kölner Künstlers Gerhard Richter aus einer Papiermülltonne bestätigt. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln Nr. 8/2020 vom 27.04.2020 ergibt sich: Die konkrete Strafe müsse allerdings neu festgesetzt werden, so das Oberlandesgericht. Der Angeklagte hatte den Künstler in […]

23. Dezember 2019 -

„Früher war mehr Lametta“: Kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

Das OLG München hat mit Beschluss vom 14.08.2019 zum Aktenzeichen 6 W 927/19 entschieden, dass das legendäre Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ urheberrechtlich nicht geschützt ist. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 18/2019 und des OLG München vom 20.12.2019 ergibt sich: Die Antragstellerinnen waren die Alleinerbinnen des unter dem Künstlernamen „Loriot“ bekannten und […]

22. November 2019 -

Kartenlegen ist keine Straßenkunst

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Urteil vom 09.10.2019 zum Aktenzeichen 4 K 4965/18 entschieden, dass die Stadt Freiburg das Tarotkartenlegen auf den Straßen der Innenstadt verbieten durfte. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 19.11.2019 ergibt sich: Der Kläger hatte – zunächst an einem tragbaren Stand – in der Freiburger Innenstadt regelmäßig Tarotkarten gelegt, ohne […]

03. September 2019 -

Kartenlegen ist keine Straßenkunst

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 22. Mai 2019 zum Aktenzeichen 5 S 2592/18 entschieden, dass das Tarotkartenlegen auf einer öffentlichen Straße keine Straßenkunst ist und bedarf einer Sondernutzungserlaubnis bedarf. Aus der Pressemitteilung der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 28.08.2019 ergibt sich: Der Antragsteller möchte im öffentlichen Straßenraum der Stadt Freiburg für Passanten Tarotkarten legen, sei […]

23. August 2019 -

Falscher Brillantschliff berechtigt zum Rücktritt

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 02.08.2019 zum Aktenzeichen 275 C 6717/19 entschieden, dass eine Firma im Gold-An- und Verkauf aus München, an den Kläger 650,00 € nebst vorgerichtlichen Auslagen und Zinsen zu zahlen hat, Zug um Zug gegen Herausgabe und Rückübereignung des Gelbgoldrings aus 750 Karat Gold, zentral besetzt mit einem Saphir und […]

22. Juli 2019 -

Kunstrecht

Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19. Juli 2019 zum Aktenzeichen V ZR 255/17 entschieden, dass für die Ersitzung eines Kunstwerks die sich aus § 937 BGB ergebende Beweislastverteilung auch dann gilt, wenn das Kunstwerk einem früheren Eigentümer gestohlen wurde. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 97/2019 vom 22.07.2019 ergibt sich: Sachverhalt: Der Kläger ist […]

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