Kunstrecht Archive | Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

23. April 2021 -

Langjährige Bindung eines Models an eine Agentur unwirksam

Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 13 U 10/21 darüber entschieden, ob langjährige Befristungen in vorformulierten Agenturverträgen zulässig sind. Aus der Pressemitteilung des OLG Celle Nr. 35/2021 vom 23.04.2021 ergibt sich: Eine Model-Agentur schloss mit einem damals 18-jährigen Fotomodel einen sog. Agenturvertrag. Hiernach sollte die Agentur sich um die Förderung der […]

09. März 2021 -

Urheberrechtsverletzung durch Framing?

Der Europäische Gerichtshof hat am 09.03.2021 zum Aktenzeichen C-392/19 entschieden, dass dann, wenn der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst hat, die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im Wege dieser Technik eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum darstellt. Aus der Pressemitteilung des EuGH Nr. 36/2021 vom 09.03.2021 ergibt […]

05. Februar 2021 -

Kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bekommen Neustarthilfe

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, haben gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, vereinbart, für den Kulturbereich ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III zu schaffen. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die „kurz befristet Beschäftigten […]

02. Februar 2021 -

Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 02.02.2021 zum Aktenzeichen I-3 U 22/19 entschieden, dass eine Kunsthistorikerin aus Düsseldorf 980.000 EUR Schadensersatz an eine Erbengemeinschaft aus Essen zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 02.02.2021 ergibt sich: Die beklagte Kunsthistorikerin hatte dem Erblasser im Jahre 2009 vier Skulpturen eines spanischen Künstlers für insgesamt 1.000.000 EUR […]

02. Februar 2021 -

Streit um Nachvergütung für Mitwirkung in der Comedyserie „Sechserpack“

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 29.01.2021 zum Aktenzeichen 21 O 19277/18 entschieden, dass eine Schauspielerin einen Anspruch auf Auskunft über die Einnahmen des beklagten Fernsehsenders mit der Comedy-Fernsehserie „Sechserpack“ hat. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 4/2021 vom 02.02.2021 ergibt sich: Die Klägerin wirkte als Hauptdarstellerin an der im Auftrag […]

29. Januar 2021 -

Dinklager Goldschatz: Finder hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder Finderlohn

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat am 07.10.2020 zum Aktenzeichen 1 W 17/20 entschieden, dass der Finder des Dinklager Goldschatzes keinen Anspruch auf Herausgebe der Goldmünzen oder Finderlohn hat, da es sich bei den Münzen nicht um einen Schatzfund gehandelt hat, sondern die Münzen und das Geld gezielt auf dem Friedhof versteckt wurden. Aus der Pressemitteilung des […]

04. Januar 2021 -

Umsätze eines Zauberkünstlers unterfallen ermäßigtem Umsatzsteuersatz

Das Finanzgericht Münster hat am 26.11.2020 zum Aktenzeichen 5 K 2414/19 U entschieden, dass Umsätze in Form von Darbietungen auf dem Gebiet der Zauberei und der Ballonmodellage nicht dem Regelsteuersatz von (im Streitjahr) 19%, sondern dem ermäßigten Steuersatz von (im Streitjahr) 7% unterliegen. Aus der Pressemitteilung des FG Münster Nr. 1/2021 vom 04.01.2021 ergibt sich: […]

26. November 2020 -

EU-Kommission will Schutz geistigen Eigentums verbessern

Die EU-Kommission hat am 25.11.2020 einen neuen Aktionsplan für geistiges Eigentum veröffentlicht. Aus EU-Aktuell vom 25.11.2020 ergibt sich: Damit will sie v.a. den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre Erfindungen und Schöpfungen optimal zu nutzen. Europa solle damit künftig besser in der Lage sein, Technologien der nächsten Generation zu entwickeln und Fortschritte in der […]

13. November 2020 -

Schlosspark Theater bleibt für Publikum geschlossen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 12.11.2020 zum Aktenzeichen 14 L 516/20 entschieden, dass das Schlosspark Theater in Berlin während des Teil-Lockdowns für das Publikum geschlossen bleibt. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin vom 12.11.2020 ergibt sich: Nach der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin (im Folgenden: Verordnung) dürfen Theater vom 02.11. bis zum 30.11.2020 nicht […]

22. September 2020 -

Diebstahl von „Big Maple Leaf“ im Bode Museum: Urteil gegen einen Verurteilten rechtskräftig

Das Urteil des Landgerichts Berlin zum Aktenzeichen 509 KLs 41/18 in dem Fall der im März 2017 aus dem Berliner Bode-Museum gestohlenen Goldmünze „Big Maple Leaf“ ist teilrechtskräftig. Aus der Pressemitteilung des KG Berlin Nr. 59/2020 vom 22.09.2020 ergibt sich: Das Strafurteil zum Diebstahl der 100 Kilogramm schweren Goldmünze „Big Maple Leaf“ aus dem Berliner […]

Rechtstipps zum Thema Kunstrecht