Kunstrecht Archive | Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

05. Februar 2021 -

Kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bekommen Neustarthilfe

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, haben gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, vereinbart, für den Kulturbereich ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III zu schaffen. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die „kurz befristet Beschäftigten […]

02. Februar 2021 -

Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 02.02.2021 zum Aktenzeichen I-3 U 22/19 entschieden, dass eine Kunsthistorikerin aus Düsseldorf 980.000 EUR Schadensersatz an eine Erbengemeinschaft aus Essen zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 02.02.2021 ergibt sich: Die beklagte Kunsthistorikerin hatte dem Erblasser im Jahre 2009 vier Skulpturen eines spanischen Künstlers für insgesamt 1.000.000 EUR […]

02. Februar 2021 -

Streit um Nachvergütung für Mitwirkung in der Comedyserie „Sechserpack“

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 29.01.2021 zum Aktenzeichen 21 O 19277/18 entschieden, dass eine Schauspielerin einen Anspruch auf Auskunft über die Einnahmen des beklagten Fernsehsenders mit der Comedy-Fernsehserie „Sechserpack“ hat. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 4/2021 vom 02.02.2021 ergibt sich: Die Klägerin wirkte als Hauptdarstellerin an der im Auftrag […]

29. Januar 2021 -

Dinklager Goldschatz: Finder hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder Finderlohn

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat am 07.10.2020 zum Aktenzeichen 1 W 17/20 entschieden, dass der Finder des Dinklager Goldschatzes keinen Anspruch auf Herausgebe der Goldmünzen oder Finderlohn hat, da es sich bei den Münzen nicht um einen Schatzfund gehandelt hat, sondern die Münzen und das Geld gezielt auf dem Friedhof versteckt wurden. Aus der Pressemitteilung des […]

04. Januar 2021 -

Umsätze eines Zauberkünstlers unterfallen ermäßigtem Umsatzsteuersatz

Das Finanzgericht Münster hat am 26.11.2020 zum Aktenzeichen 5 K 2414/19 U entschieden, dass Umsätze in Form von Darbietungen auf dem Gebiet der Zauberei und der Ballonmodellage nicht dem Regelsteuersatz von (im Streitjahr) 19%, sondern dem ermäßigten Steuersatz von (im Streitjahr) 7% unterliegen. Aus der Pressemitteilung des FG Münster Nr. 1/2021 vom 04.01.2021 ergibt sich: […]

26. November 2020 -

EU-Kommission will Schutz geistigen Eigentums verbessern

Die EU-Kommission hat am 25.11.2020 einen neuen Aktionsplan für geistiges Eigentum veröffentlicht. Aus EU-Aktuell vom 25.11.2020 ergibt sich: Damit will sie v.a. den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre Erfindungen und Schöpfungen optimal zu nutzen. Europa solle damit künftig besser in der Lage sein, Technologien der nächsten Generation zu entwickeln und Fortschritte in der […]

13. November 2020 -

Schlosspark Theater bleibt für Publikum geschlossen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 12.11.2020 zum Aktenzeichen 14 L 516/20 entschieden, dass das Schlosspark Theater in Berlin während des Teil-Lockdowns für das Publikum geschlossen bleibt. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin vom 12.11.2020 ergibt sich: Nach der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin (im Folgenden: Verordnung) dürfen Theater vom 02.11. bis zum 30.11.2020 nicht […]

22. September 2020 -

Diebstahl von „Big Maple Leaf“ im Bode Museum: Urteil gegen einen Verurteilten rechtskräftig

Das Urteil des Landgerichts Berlin zum Aktenzeichen 509 KLs 41/18 in dem Fall der im März 2017 aus dem Berliner Bode-Museum gestohlenen Goldmünze „Big Maple Leaf“ ist teilrechtskräftig. Aus der Pressemitteilung des KG Berlin Nr. 59/2020 vom 22.09.2020 ergibt sich: Das Strafurteil zum Diebstahl der 100 Kilogramm schweren Goldmünze „Big Maple Leaf“ aus dem Berliner […]

17. September 2020 -

Museum Ludwig: Stadt nicht zur Herausgabe von Forschungsergebnissen verpflichtet

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 16.09.2020 zum Aktenzeichen 15 B 1357/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen und Unterlagen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde, die in dem städtischen Museum Ludwig ausgestellt werden, nicht an die Inhaber einer in der Schweiz ansässigen Kunstgalerie herausgeben muss. Aus […]

11. September 2020 -

Informationsanspruch zu unter Fälschungsverdacht stehenden Kunstwerken der Russischen Avantgarde

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 09.09.2020 zum Aktenzeichen 13 L 1463/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde des Museums Ludwig herausgeben muss, die unter Fälschungsverdacht stehen. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 11.09.2020 ergibt sich: Konkret müssen Informationen zum Namen des Künstlers/der Künstlerin, Bezeichnung […]

Rechtstipps zum Thema Kunstrecht