Rechtstipps zum Thema Kunstrecht

22. November 2019 -

Kartenlegen ist keine Straßenkunst

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Urteil vom 09.10.2019 zum Aktenzeichen 4 K 4965/18 entschieden, dass die Stadt Freiburg das Tarotkartenlegen auf den Straßen der Innenstadt verbieten durfte. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 19.11.2019 ergibt sich: Der Kläger hatte – zunächst an einem tragbaren Stand – in der Freiburger Innenstadt regelmäßig Tarotkarten gelegt, ohne […]

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03. September 2019 -

Kartenlegen ist keine Straßenkunst

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 22. Mai 2019 zum Aktenzeichen 5 S 2592/18 entschieden, dass das Tarotkartenlegen auf einer öffentlichen Straße keine Straßenkunst ist und bedarf einer Sondernutzungserlaubnis bedarf. Aus der Pressemitteilung der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 28.08.2019 ergibt sich: Der Antragsteller möchte im öffentlichen Straßenraum der Stadt Freiburg für Passanten Tarotkarten legen, sei […]

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23. August 2019 -

Falscher Brillantschliff berechtigt zum Rücktritt

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 02.08.2019 zum Aktenzeichen 275 C 6717/19 entschieden, dass eine Firma im Gold-An- und Verkauf aus München, an den Kläger 650,00 € nebst vorgerichtlichen Auslagen und Zinsen zu zahlen hat, Zug um Zug gegen Herausgabe und Rückübereignung des Gelbgoldrings aus 750 Karat Gold, zentral besetzt mit einem Saphir und […]

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22. Juli 2019 -

Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19. Juli 2019 zum Aktenzeichen V ZR 255/17 entschieden, dass für die Ersitzung eines Kunstwerks die sich aus § 937 BGB ergebende Beweislastverteilung auch dann gilt, wenn das Kunstwerk einem früheren Eigentümer gestohlen wurde. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 97/2019 vom 22.07.2019 ergibt sich: Sachverhalt: Der Kläger ist […]

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12. Juni 2019 -

Schauspielhaus Düsseldorf darf Dostojewskis „Idiot“ nicht mit von Mir-Ali komponierter Musik aufführen

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12.06.2019 zum Aktenzeichen 12 O 263/18 entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf nicht befugt ist, die von dem Tonkünstler Parviz Mir-Ali für das Schauspielhaus Dresden komponierte und arrangierte Musik zu „Der Idiot“ von Fjodor Dostojewski aufzuführen. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf vom 12.06.2019 ergibt sich: Der bekannte Tonkünstler […]

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27. April 2019 -

Kunst aus Altpapiertonne entnommen = Diebstahl

Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 24.04.2019 zum Aktenzeichen 539 Ds 48/18 entschieden, dass der Angeklagte wegen Diebstahls von vier Werken des Künstlers Gerhard Richter aus dessen Altpapiertonne zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 35 Euro verurteilt wird. Ihm war vorgeworfen worden, im Juli 2016 vier Bilder des Künstlers Gerhard Richter aus […]

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23. März 2019 -

Ansprüche des Künstlers bei Veränderung, Zerstörung und Beseitigung der Kunst

§ 97 UrhG: (1) Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. (…) (2) Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. (…) § 14 […]

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