Rechtstipps zum Thema Sozialrecht

Ausgangslage: Abfindung ist nicht automatisch „weniger Arbeitslosengeld“, kann aber den Zahlungsbeginn verschieben Viele Arbeitnehmer gehen davon aus, eine Abfindung werde „auf das Arbeitslosengeld angerechnet“. In der Praxis geht es sozialrechtlich häufig um etwas anderes: Um das Ruhen des Anspruchs – also darum, dass die Zahlung später beginnt, obwohl der Anspruch als solcher grundsätzlich bestehen bleibt. […]

Eine leidenschaftliche Reiterin, die hauptberuflich im Einzelhandel arbeitete, unterstützte regelmäßig einen privaten Reiterhof. Dort hatte sie zwei eigene Pferde eingestellt und kümmerte sich zusätzlich um die Pferde des Hofbetreibers. Für diese Hilfe erhielt sie monatlich 50 € Ermäßigung auf ihre Stallkosten. Sie war an etwa 6 Tagen pro Woche je 1,5 Stunden auf dem Hof […]

Schwarzarbeit und behördliche Kontrollen Schwarzarbeit – also das Arbeiten ohne Anmeldung bei den Sozialversicherungen oder dem Finanzamt – ist in Deutschland illegal und wird von den Behörden aktiv bekämpft. In Betrieben finden hierzu regelmäßig Betriebsprüfungen (Kontrollen der Sozialversicherungsträger) statt, um sicherzustellen, dass alle Arbeitnehmer korrekt gemeldet und Beiträge gezahlt wurden. Doch dürfen solche Überprüfungen auch […]

Ein Fahrdienstleiter war im Stellwerk eines Bahnübergangs tätig und senkte im November 2011 manuell die Schranke. Dabei klemmte ein Pkw mit dem Heck unter der Schranke fest, als ein Zug langsam vorbeifuhr. Es kam letztlich nur zu geringem Sachschaden, keine Personen wurden verletzt. Der Fahrdienstleiter beobachtete den Vorfall vom Stellwerk aus und rechnete mit einer […]

Unternehmen, die selbstständige Kreativschaffende beauftragen, müssen unter Umständen eine Künstlersozialabgabe entrichten – derzeit rund 5 % der Vergütung –, um die Sozialversicherung der Künstler mitzufinanzieren. Gilt das aber für jede Art von kreativer Leistung? Das Sozialgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 25.09.2025 (Az. S 11 KR 258/21) entschieden, dass die dekorative Gestaltung von Schaufenstern zu Werbezwecken […]

Ein Rettungssanitäter aus Baden-Württemberg, der fast 30 Jahre im Dienst unzählige traumatische Einsätze erlebt hatte – darunter die Versorgung von Opfern des Schulamoklaufs von Winnenden 2009 – erkrankte an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). Im Jahr 2016 wurde bei ihm klinisch schwere PTBS diagnostiziert, woraufhin er seinen Beruf aufgeben musste. Er beantragte die Anerkennung dieser psychischen […]