Kunstrecht Archive - Seite 3 von 7 - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

07. Februar 2022 -

Übt eine Trauer- und Hochzeitsrednerin eine ermäßigt zu besteuernde künstlerische Tätigkeit aus?

Das Finanzgericht Stuttgart hat am 24.11.2021 zum Aktenzeichen 14 K 982/20 die Frage verneint, ob eine Trauer- und Hochzeitsrednerin eine ermäßigt zu besteuernde künstlerische Tätigkeit ausübt. Aus der Pressemitteilung des FG Stuttgart Nr. 1/2022 vom 07.02.2022 ergibt sich: Die Klägerin meldete nach ihrem theologischen und philosophischen Studium eine selbständige Tätigkeit als Trauerrednerin, Gestalterin von Hochzeitsfeiern […]

02. Februar 2022 -

Schadenersatz und Schmerzensgeld für erlittene materielle und psychische Schäden wegen angeblich mangelhafter Überarbeitung des alten Tattoos?

Das Landgericht Köln hat am 22.12.2021 zum Aktenzeichen 4 O 94/19 entschieden, dass wenn ein Tattoo nicht mehr gefällt, es entweder mit einer Laserbehandlung entfernt oder mit einem neuen Tattoo überarbeitet („Cover-Up“) werden kann. Aber auch damit muss der Kunde nicht immer zufrieden sein. Das Landgericht Köln hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem […]

18. Januar 2022 -

Kunstrecht

Gutgläubiger Erwerb eines Familienarchivs durch das Militärhistorische Museum

Das Landgericht Koblenz hat am 18.11.2021 zum Aktenzeichen 10 O 123/21 entschieden, ob das Militärhistorische Museum der Bundeswehr das Familienarchiv einer in der NS-Zeit wegen ihres Glaubens verfolgten Familie an die Glaubensgemeinschaft herausgeben werden muss. Aus der Pressemitteilung des LG Koblenz vom 18.01.2022 ergibt sich: Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist eine in der Form einer […]

05. Januar 2022 -

Kunst und Handwerk

Das Verwaltungsgericht Mainz hat am 09.12.2021 zum Aktenzeichen 1 K 952/20.MZ entschieden, dass es in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob ein (Werbe)Fotograf künstlerisch tätig ist oder ein (zulassungsfreies) Handwerk betreibt, das die Handwerkskammer zur Eintragung in ein Inhaberverzeichnis berechtigt. Aus der Pressemitteilung des VG Mainz Nr. 01/2022 vom 05.01.2022 ergibt sich: Die Kläger sind […]

14. Dezember 2021 -

„Ballon Venus“ kann repariert werden: Schadensersatz in Höhe der Reparaturkosten

Das Landgericht Düsseldorf hat am 13.12.2021 zum Aktenzeichen 22 O 25/18 auf die Klage eines Kunstliebhabers wegen Beschädigung seiner Skulptur die beklagte Galerie zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 17.038 € verurteilt und die weitere Klage abgewiesen. Aus der Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 13.12.2021 ergibt sich: Der Kläger erwarb im Januar 2015 von […]

29. November 2021 -

Keine Millionen-Entschädigung für Helmut Kohls Witwe

Der Bundesgerichtshof hat am 29.11.2021 zum Aktenzeichen VI ZR 258/18 und VI ZR 248/18 in zwei Verfahren um das Buch „VERMÄCHTNIS – DIE KOHL-PROTOKOLLE“ Urteile verkündet. Die Revision der Klägerin gegen das den von ihr geltend gemachten Geldentschädigungsanspruch verneinende Urteil des Oberlandesgerichts Köln (VI ZR 258/18) hat er zurückgewiesen. Zum Teil erfolgreich waren die Revisionen […]

14. Oktober 2021 -

DJ kann ein Künstler sein

Das Finanzgericht Düsseldorf hat am 12.08.2021 zum Aktenzeichen 11 K 2430/18 G entscheiden, dass die Klage eines DJs gegen seine Einordnung als Gewerbetreibender war erfolgreich: Das FG Düsseldorf hat entschieden, dass der Kläger als Künstler Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit erzielt und damit keine Gewerbesteuer zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des FG Düsseldorf vom 14.10.2021 ergibt […]

22. September 2021 -

Stadt Görlitz darf Kunstwerk „Kulisse“ kostenpflichtig demontieren

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 21.09.2021 zum Aktenzeichen 5 B 301/21 entschieden, dass der Antrag einer Künstlerin, die Stadt Görlitz zu verpflichten, die angekündigte Demontage ihres Kunstwerks „Kulisse“ vorläufig nicht durchzuführen, keinen Erfolg hat und damit rechtskräftig abgelehnt ist. Aus der Pressemitteilung des Sächs. OVG Nr. 21/2021 vom 22.09.2021 ergibt sich: Der Künstlerin […]

09. September 2021 -

Kunstrecht

Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 zum Aktenzeichen I ZR 113/18 entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift. Unter „Framing“ versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten […]

13. August 2021 -

Nachweispflicht bei Einfuhr von Kulturgütern

Das Verwaltungsgericht München hat sich mit Urteil vom 22.04.2021 zum Aktenzeichen M 30 K 19.6111 mit dem Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahre 2016 und der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Kulturgut bei der Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen ist. Aus der Pressemitteilung des VG München vom 13.08.2021 ergibt sich: Das strenge Verständnis des Gerichts von […]

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