Kunstrecht Archive - Seite 5 von 8 - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

03. August 2021 -

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen einzelne Vorschriften des Kulturgutschutzgesetzes

Das Bundesverfassungsgericht hat am 28.06.2021 zum Aktenzeichen 1 BvR 1727/17 mehrere Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen einzelne Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Kulturgut (Kulturgutschutzgesetz – KGSG) richteten. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 67/2021 vom 03.08.2021 ergibt sich: Die Verfassungsbeschwerden sind unzulässig, weil sie insbesondere nicht die Subsidiaritätsanforderungen erfüllen. Sachverhalt: Mit […]

28. Juli 2021 -

Kunstrecht

Unternehmenskennzeichenrecht an „Dschinghis Khan“ trotz Auflösung der Band

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 27.07.2021 zum Aktenzeichen 33 O 6282/19 einer Klage stattgegeben, mit welcher der Kläger Rechte am Zeichen „Dschinghis Khan“ im Zusammenhang mit musikalischen Darbietungen beansprucht. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 21/2021 vom 28.07.2021 ergibt sich: Der Kläger ist ein Komponist und Musikproduzent, der im Zusammenhang […]

02. Juli 2021 -

Irreführung bei Verkauf einer Schlager-Compilation ohne Hinweis auf sog. „Re-Recordings“

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 22.06.2021 zum Aktenzeichen 33 O 6490/20 eine einstweilige Verfügung bestätigt, in der es einer Tonträgerherstellerin verboten hatte, eine Schlager-Compilation mit dem Titel: „Die Hit Giganten. Die besten Schlager Hits aller Zeiten“ anzubieten. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 20/2021 vom 01.07.2021 ergibt sich: Auf dieser […]

02. Juni 2021 -

Kunstrecht

Urteil im Kölner Skulpturenstreit: Bronzeskulptur muss nicht im Kölner Skulpturenpark bleiben

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 28.05.2021 zum Aktenzeichen I-7 U 31/20 entschieden, dass die Bronzeskulptur „Ohne Titel _1996-99“ des amerikanischen Künstlers Joel Shapiro nicht im Kölner Skulpturenpark bleiben muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 31.05.2021 ergibt sich: Das über sieben Meter in die Höhe ragende Kunstwerk wurde 1999 für den Skulpturenpark Köln angeschafft. […]

02. Juni 2021 -

Geldentschädigung wegen nicht anlassbedingter Bilddarstellung einer Polizistin im Dienst

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 19.05.2021 zum Aktenzeichen 13 U 318/19 entschieden, dass die zu reinen Werbezwecken nicht anlassbedingte, kurze ungerechtfertigte Bildaufnahme einer Polizeibeamtin im Dienst ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Oberlandesgericht hat der Beamtin daher insbesondere unter Berücksichtigung der Reichweite der Verbreitung des Musikvideos einerseits und der Kürze der Darstellung andererseits eine Geldentschädigung in […]

26. Mai 2021 -

Gestohlene Goldmünze „Big Maple Leaf“: Berufung des Eigentümers gegen Versicherung teilweise erfolgreich

Das Kammergericht hat am 30.04.2021 zum Aktenzeichen 6 U 1015/20 im Zivilrechtsstreit wegen der im März 2017 aus dem Bode-Museum in Berlin gestohlenen Goldmünze „Big Maple Leaf“ das klageabweisende Urteil des LG Berlin vom 17.03.2020 dahin geändert, dass dem Kläger von den eingeklagten 3,36 Millionen Euro ein Anspruch auf Zahlung von 1,26 Millionen Euro gegen […]

20. Mai 2021 -

Bundestag beschließt Filmförderungsgesetz-Novelle

Der Deutsche Bundestag hat am 20.05.2021 das Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) verabschiedet. Aus der Pressemitteilung der BReg Nr. 167/2021 vom 20.05.2021 ergibt sich: Die „kleine“ Novelle ist vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung als Übergangsgesetz mit einer verkürzten Laufzeit von zwei Jahren angelegt. Sie ermöglicht der Filmförderungsanstalt (FFA) unter anderem eine flexiblere Handhabung der […]

20. Mai 2021 -

Novelle des Urheberrechts beschlossen

Der Bundestag hat am 20.05.2021 die Reform des Urheberrechts beschlossen. Aus der Pressemitteilung des BMJV vom 20.05.2021 ergibt sich: Zum Gesetzentwurf im Einzelnen: Der Gesetzentwurf ändert das geltende deutsche Urheberrecht an zahlreichen Stellen. Folgende Regelungen sind besonders hervorzuheben: – Ein eigenständiges neues Gesetz regelt die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen. Es enthält außerdem Vorschriften zu Nutzerrechten, […]

18. Mai 2021 -

Beschädigung des Familiengrabes ist keine Kunst

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. März 2021 zum Aktenzeichen 1 BvR 160/19 entschieden, dass die zivilrechtliche Verurteilung zum Schadensersatz bei Beschädigung eines Familiengrabes nicht verfassungswidrig ist. Bei der Grabstätte auf der Insel Frauenchiemsee handelt es sich um das Grab der Familie eines im Rahmen der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse zum Tode verurteilten und hingerichteten hochrangigen […]

17. Mai 2021 -

Berufungsverfahren um Rap-Song nach Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld für erledigt erklärt

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 30.03.2021 zum Aktenzeichen 6 U 81/20 mitgeteilt, dass das Berufungsverfahren um einen Rap-Song, in dem die beiden minderjährigen Töchter eines „Promi-Ehepaares“ in einer Songzeile bedroht worden, nach der Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld für erledigt erklärt worden ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Karlsruhe Nr. 7/2021 vom 17.05.2021 ergibt sich: […]

Rechtstipps zum Thema Kunstrecht