Sozialrecht Archive - Seite 28 von 66 - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

03. August 2021 -

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld aufgrund Ortsabwesenheit

Das Sozialgericht Stuttgart hat sich am 22.04.2021 zum Aktenzeichen S 16 AL 6336/18 mit der Frage befasst, ob ein Arbeitsloser, der vor seiner beschäftigungslosen Zeit ortsabwesend ist, eine Zustimmung der Agentur für Arbeit einholen muss, wenn die Ortsabwesenheit in die beschäftigungslose Zeit hineinragt. Aus der Pressemitteilung des SG Stuttgart vom 03.08.2021 ergibt sich: Die Beteiligten […]

03. August 2021 -

Begriff der Leistungsfähigkeit Sinne des § 145 SGB III

Das Sozialgericht Stuttgart hat am 31.03.2021 zum Aktenzeichen S 3 AL 3206/18 entschieden, dass der Begriff der Leistungsfähigkeit Sinne des § 145 SGB III mit dem der Erwerbsminderung im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch korrespondiert. Aus der Pressemitteilung des SG Stuttgart vom 03.08.2021 ergibt sich: Die Beteiligten stritten über die Gewährung von Arbeitslosengeld nach einem langen Erkrankungszeitraum […]

03. August 2021 -

Krankenkasse muss Lipid-Apherese vorläufig leisten

Das Sozialgericht Hildesheim hat mit Beschluss vom 29.07.2021 zum Aktenzeichen S 56 KR 4022/21 ER in einem von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Dipl.Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass eine Krankenkasse vorläufig eine Lipid-Apherese leisten muss. Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Bewilligung […]

29. Juli 2021 -

Berufsgenossenschaft muss LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anerkennen

Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat am 04.07.2021 zum Aktenzeichen L 3 U 70/19 im Streit um die Anerkennung einer Berufskrankheit entschieden, dass die Kombinationsbelastung durch Ganzkörperschwingungen und schweres Heben und Tragen von Lasten für Erreichen des Richtwertes maßgeblich ist. Aus der Pressemitteilung des Hess. LSG Nr. 11/2021 vom 29.07.2021 ergibt sich: Berufskrankheiten sind ebenso […]

26. Juli 2021 -

Bundesagentur für Arbeit muss über Sperrzeitbeginn belehren

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 23.06.2021 zum Aktenzeichen L 11 AL 95/19 entschieden, dass die Bundesagentur für Arbeit einem Arbeitslosen vor der Verhängung einer Sperrzeit eine vollständige Rechtsfolgenbelehrung erteilen muss. Aus der Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen Nr. 16/2021 vom 26.07.2021 ergibt sich: Geklagt hatte ein 42-jähriger Maschinenbauer aus Wolfsburg, gegen den die Bundesagentur […]

22. Juli 2021 -

Sozialrecht

Kürzungen von ALG II-Leistungen wegen Meldeversäumnissen

Das Bundessozialgericht hatte am 21.07.2021 zum Aktenzeichen B 14 AS 99/20 R zu entscheiden, ob einem Leistungsbezieher seine ALG II – Leistungen wegen Meldeversäumnissen gekürzt werden durften. Die gegen die abgelehnten Überprüfungsanträge gerichteten Klagen hat das SG verbunden und durch Gerichtsbescheid abgewiesen. Es hat den Kläger in der Rechtsmittelbelehrung darüber belehrt, er könne wahlweise mündliche […]

22. Juli 2021 -

Sozialrecht

Übernahme von Kosten für eine Schuldnerberatung als kommunale Eingliederungsleistung

Das Bundessozialgericht hatte am 21.07.2021 zum Aktenzeichen B 14 AS 18/20 R zu entschieden, ob ein Leistungsbezieher einen Anspruch auf Übernahme von Kosten für eine Schuldnerberatung als kommunale Eingliederungsleistung hat. Im Streit ist die Übernahme von Kosten für eine Schuldnerberatung als kommunale Eingliederungsleistung. Der Kläger bezieht jedenfalls seit Oktober 2011 laufende Leistungen nach dem SGB […]

22. Juli 2021 -

Sozialrecht

höhere Leistungen für die Unterkunft und Heizung

Das Bundessozialgericht hatte am 21.07.2021 zum Aktenzeichen B 14 AS 31/20 R zu entschieden, ob einem Leistungsbezieher höhere Leistungen für die Unterkunft und Heizung zustehen. Im Streit sind höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung für Januar bis Mai 2014. Die Kläger bewohnen eine etwa 78 qm große Wohnung in Erfurt und beziehen jedenfalls seit Mitte […]

22. Juli 2021 -

Sozialrecht

höheres Alg II unter Berücksichtigung des erhöhten Grundfreibetrags vom Einkommen

Das Bundessozialgericht hatte am 21.07.2021 zum Aktenzeichen B 14 AS 29/20 R zu entscheiden, ob ein Leistungsbezieher ein höheres Alg II unter Berücksichtigung des erhöhten Grundfreibetrags vom Einkommen erhält. Die Beteiligten streiten über die Höhe des Alg II unter Absetzung des erhöhten Grundfreibetrags für steuerbefreite Einnahmen vom Erwerbseinkommen des Klägers. Der Kläger ist Sportlehrer und […]

21. Juli 2021 -

Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher Unternehmer durch Pflegemaßnahmen auf einer stillgelegten Ackerfläche?

Das Thüringer Landessozialgericht in Erfurt hat am 06.05.2021 zum Aktenzeichen L 2 KR 1548/17 entschieden, dass Personen, die ausschließlich ökologische Maßnahmen auf stillgelegten Ackerflächen zur Umwandlung in Grünland vornehmen, nicht landwirtschaftliche Unternehmer (im Sinne des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte – KVLG 1989) sind und damit nicht der Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Kranken- […]

Rechtstipps zum Thema Sozialrecht