Tiere Archive - Seite 11 von 28 - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

29. Dezember 2021 -

Tiere

Kaufpreis für den Hengst Kaiser Milton muss gezahlt werden

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat am 28.12.2021 zum Aktenzeichen 6 U 56/18 entschieden, dass der Käufer, der den im Oktober 2017 als Körsieger prämierten Hengst Kaiser Milton auf einer Auktion gekauft hat, den Kaufpreis für das Pferd bezahlen muss. Aus der Pressemitteilung des OLG SH vom 29.12.2021 ergibt sich: Zum Sachverhalt: Im Oktober 2017 veranstaltete der […]

29. Dezember 2021 -

Schaden bei Verlust einer Sache sind objektive Eigenschaften

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.11.2021 zum Aktenzeichen VI ZR 87/20 entschieden, dass es für die Bemessung des Schadens bei Verlust einer Sache auf deren objektive Eigenschaften ankommt (hier: Wiederbeschaffungswert bei Verlust eines Pferdes) Die Klägerin nimmt den Beklagten nach tierärztlicher Behandlung eines Wettkampfpferdes auf Schadensersatz in Anspruch. Das Pferd der Klägerin starb nach […]

21. Dezember 2021 -

Hundezwinger im allgemeinen Wohngebiet

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Beschluss vom 14.12.2021 zum Aktenzeichen 7 L 3342/21.TR in einem Eilverfahren die Rechtmäßigkeit einer Nutzungsuntersagungsverfügung des Landkreises Bernkaste-Wittlich zur Haltung von mehr als zwei Hunden in einer Außenzwingeranlage bestätigt. Aus der Pressemitteilung des VG Trier Nr. 39/2021 vom 21.12.2021 ergibt sich: Der Antragsteller, Eigentümer eines Grundstücks innerhalb eines durch Bebauungsplan […]

08. Dezember 2021 -

Verurteilung zur Räumung einer „Katzenpension“ in Herbolzheim-Broggingen

Das Amtsgericht Kenzingen hat am 07.12.2021 zum Aktenzeichen 1 C 63/21 über die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung eines Mietvertrages durch die Vermieter zu entscheiden. Aus der Pressemitteilung des AG Kenzingen vom 07.12.2021 ergibt sich: Die beklagte Mieterin wohnt seit dem Jahr 2014 in dem gemieteten Anwesen in Herbolzheim-Broggingen. Sie betreibt dort eine Katzenpension mit zeitweise […]

23. November 2021 -

Untersagung der Putenhaltung: Tierschutzrechtliche Verbandsklage auf behördliches Einschreiten zulässig

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat am 03.11.2021 zum Aktenzeichen 6 S 3018/19 im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 3. November 2021 im Streit um eine Putenhaltung im Landkreis Schwäbisch Hall mit Zwischenurteil die Zulässigkeit der dem Berufungsverfahren zugrundeliegenden Verbandsklage bejaht. Aus der Pressemitteilung des VGH BW Nr. 54/2021 vom 23.11.2021 ergibt sich: Der […]

04. November 2021 -

Fütterungsverbot in Lüdersburger Jagdgehege rechtens

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am 05.10.2021 zum Aktenzeichen 3 A 50/21 die Klage der Betreiberin eines Jagdgeheges abgewiesen. Aus der Pressemitteilung des VG Lüneburg Nr. 14/2021 vom 03.11.2021 ergibt sich: In dem etwa 200 Hektar großen, umzäunten Jagdgehege der Klägerin werden die dort lebenden Wildschweine ganzjährig, Damhirsche im Winter gefüttert. Der Landkreis Lüneburg hat der […]

28. Oktober 2021 -

Feldhamster II: Umfang des Schutzes für geschützte Tierarten

Der Europäische Gerichtshof hat am 28.10.2021 sein Urteil in der Rechtssache C-357/20 Magistrat der Stadt Wien (Feldhamster II) zum Umfang des Schutzes für geschützte Tierarten wie den Feldhamster verkündet. Aus der Pressemitteilung des EuGH vom 28.10.2021 ergibt sich: Zusammenfassung Ein Bauträger entfaltete Bautätigkeiten auf einem Grundstück, auf dem sich der Feldhamster (Cricetus cricetus), eine nach […]

25. Oktober 2021 -

Kein weiteres Schmerzensgeld für Reiterin nach Reitunfall

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat am 19.10.2021 zum Aktenzeichen 2 U 106/21 im Zusammenhang mit einem Reitunfall über die Abgrenzung zwischen der sogenannten Tiergefahr und einem Reitfehler entschieden. Aus der Pressemitteilung des OLG Oldenburg vom 25.10.2021 ergibt sich: Die Reiterin hatte am Unfalltag erstmals das Pferd „Ronald“ des Beklagten geritten. Das Pferd war an diesem Tag […]

04. Oktober 2021 -

Verbot eines Rindertransports nach Marokko bestätigt

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat mit Beschluss vom 01.10.2021 zum Aktenzeichen 6 B 78/21 einen Eilantrag abgelehnt, mit dem ein Transportunternehmen (Antragsteller) im Wege der einstweiligen Anordnung erreichen wollte, die Genehmigung für einen bereits vom Landkreis Emsland untersagten Rindertransport nach Marokko zu erhalten. Aus der Pressemitteilung des VG Osnabrück vom 01.10.2021 ergibt sich: Mit Bescheid vom […]

27. September 2021 -

Tiere

Nach Übergabe festgestellte Vernarbungen im Maulwinkel eines Pferdes berechtigen allein nicht zur Rückabwicklung des Kaufvertrages

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 14.09.2021 zum Aktenzeichen 6 U 127/20 entschieden, dass Vernarbungen im Bereich der Maulwinkel für sich allein nicht für eine chronische Erkrankung sprechen. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 61/2021 vom 27.09.2021 ergibt sich: Der Befund kann vielmehr jederzeit aufgrund reiterlicher Einwirkung eintreten und lässt damit keinen Rückschluss auf eine […]

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