Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld Archive - Seite 6 von 13 - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

30. Juni 2021 -

Augenarzt operiert nach Schlaganfall: Patienten müssen über Vorerkrankungen ihres Arztes aufgeklärt werden

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat am 29.06.2021 zum Aktenzeichen 205 StRR 141/21 auf die Revision der Staatsanwaltschaft Kempten (Allgäu) ein Berufungsurteil des LG Kempten vom 08.10.2020 aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das LG Kempten zurückverwiesen. Aus der Pressemitteilung des BayObLG Nr. 1/2021 vom 29.06.2021 ergibt sich: Die vom Angeklagten eingelegte Revision wurde verworfen. Nach […]

28. Juni 2021 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

Schwerste Hirnschäden nach verschlucktem Apfel: 1.000.000 Euro Schmerzenzgeld

Das Landgericht Limburg hat am 28.06.2021 zum Aktenzeichen 1 O 45/15 ein Krankenhaus, eine Krankenschwester und eine Belegärztin zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von insgesamt 1.000.000 Euro nebst Zinsen verurteilt. Aus der Pressemitteilung des LG Limburg vom 28.06.2021 ergibt sich: Weiterhin hat die Kammer festgestellt, dass dem Kläger sämtliche künftigen unvorhersehbaren immateriellen sowie alle […]

25. Juni 2021 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

Keine Haftung für thrombosebedingte Lungenembolie nach Einnahme des Verhütungsmittels „Yasminelle“

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 25.06.2021 zum Aktenzeichen 4 U 19/19 die Klageabweisung im Streit über mögliche Nebenwirkungen der Pille „Yasminelle“ bestätigt. Aus der Pressemitteilung des OLG Karlsruhe Nr. 11/2021 vom 25.06.2021 ergibt sich: Die Klägerin klagt gegen die Bayer Vital GmbH auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, weil sie im Sommer 2009 eine beidseitige Lungenembolie mit […]

22. Juni 2021 -

Kein Verstoß gegen ärztliche Berufspflichten bei unterbliebener Erstellung gerichtlich erforderter Befundberichte über eigene Patienten

Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 04.06.2021 zum Aktenzeichen VG 90 K 2.19 T entschieden, dass ein Arzt, der gerichtliche geforderte Befundberichte über eigene Patienten nicht abgibt, damit nicht gegen seine Berufspflichten verstößt. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 38/2021 vom 22.06.2021 ergibt sich: Die Ärztekammer Berlin hatte dem Arzt u.a. vorgeworfen, in mehreren Fällen […]

11. Mai 2021 -

Hauskauf von Patientin verstößt nicht gegen ärztliche Berufsordnung

Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 30.04.2021 zum Aktenzeichen 90 K 6.19 T entschieden, dass derjenige, der als Arzt ein Haus seiner Patientin zu einem angemessenen Preis käuflich erwirbt, damit nicht gegen das berufsrechtliche Verbot unerlaubter Zuwendungen verstößt. Mit dieser Begründung hat das Berufsgericht für Heilberufe bei dem VG Berlin einen Arzt von dem Vorwurf der […]

28. April 2021 -

Patientenmorde in Oldenburg: Anklage gegen Ex-Klinikum-Chef nur teilweise zugelassen

Das Landgericht Oldenburg hat die im September 2019 erhobene Anklage der Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen fünf (teils ehemalige) Mitarbeiter/Verantwortliche des Klinikums Oldenburg nur teilweise und mit abweichender rechtlicher Bewertung zum Hauptverfahren zugelassen. Aus der Pressemitteilung des LG Oldenburg vom 27.04.2021 ergibt sich: Das Verfahren steht in Zusammenhang mit der Mordserie des ehemaligen Krankenpflegers Niels Högel. Es […]

27. April 2021 -

Asphaltkante von drei Zentimetern Höhe: Schmerzensgeld nach Sturz

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 26.11.2020 zum Aktenzeichen 2 U 437/19 entschieden, dass ein Bauunternehmen haftbar ist, wenn eine Fußgängerin nach der Sanierung des Gehweges über eine 3 cm hohe Asphaltkante stürzt, ohne dass vor der Gefahr gewarnt worden ist. Aus der Pressemitteilung des DAV VerkR Nr. 18/2021 vom 27.04.2021 ergibt sich: An einem Friedhof […]

15. März 2021 -

Anwendbarkeit des Soldatenversorgungsrecht bei neurologischer Erkrankung nach Impfung gegen Gelbfieber

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 28.01.2021 zum Aktenzeichen L 10 VE 11/16 entschieden, dass ein Impfschaden nach gesicherten medizinischen Forschungsergebnissen zu beurteilen ist, die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus. Aus der Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen Nr. 8/2021 vom 15.03.2021 ergibt sich: Zugrunde lag das Verfahren eines Soldaten […]

12. März 2021 -

Keine Laser-Tattooentfernung durch Heilpraktiker

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 11.03.2021 zum Aktenzechen 7 L 2665/20 entschieden, dass die Entfernung von Tattoos in Form einer Laserbehandlung seit dem 31.12.2020 nicht mehr von Heilpraktikern, sondern nur noch von Ärzten, vorgenommen werden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 9/2021 vom 12.03.2021 ergibt sich: Zur Begründung hat die Kammer […]

03. März 2021 -

Schmerzensgeld nach Unfall beim Ponyreiten

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Hinweisbeschluss vom 30.11.2020 zum Aktenzeichen 2 U 142/20 über Schmerzensgeld nach einem Unfall beim Ponyreiten in einer Reithalle entschieden. Aus der Pressemitteilung des OLG Oldenburg Nr. l7/2021 vom 03.03.2021 ergibt sich: Ein achtjähriges Mädchen hatte mit zwei anderen Kindern an einer Pony-Reitstunde in einer Reithalle teilgenommen. Sie wurde dabei von […]

Rechtstipps zum Thema Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld