Rechtstipps zum Thema Kita & Schule & Studium

Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat mit Beschluss vom 04.08.2021 zum Aktenzeichen 1 B 104/21 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel, die Durchführung von Impfungen von Schülerinnen und Schülern an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen des Landes zu unterlassen, als unzulässig abgelehnt. Aus der Pressemitteilung des VG SH vom 05.08.2021 ergibt sich: Der Antragstellerin, […]

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stellen Schulen ein bundesweit digitales Informationspaket zur Verfügung, um Schulen bei der Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen zu unterstützen. Aus der Pressemitteilung des BMG vom 03.08.2021 ergibt sich: Prof. Dr. Martin Dietrich, Kommissarischer Direktor der BZgA: „Die Pandemie belastet seit fast eineinhalb Jahren alle Lebensbereiche […]

Das Verwaltungsgericht Würzburg hat mit Beschluss vom 03.08.2021 zum Aktenzeichen W 8 E 21.1005 entschieden, dass in der Freizeiteinrichtung (Indoorspielplatz) der Antragstellerin außerhalb des gastronomischen Bereichs und der Toiletten sowie des Parkplatzes für 6- bis 14-Jährige keine Maskenpflicht besteht. Aus der Pressemitteilung des VG Würzburg vom 03.08.2021 ergibt sich: Die Antragstellerin, die einen Indoorspielplatz betreibt, […]

Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sind laut einer Auswertung von AOK-Versichertendaten vom Frühjahr 2021 im Zeitraum von März bis Oktober vergangenen Jahres von allen Berufsgruppen am häufigsten aufgrund einer Erkrankung oder des Verdachts einer Erkrankung an Covid-19 krankgeschrieben worden. Aus hib – heute im bundestag Nr. 933 vom 02.08.2021 ergibt sich: Dies berichtet die Bundesregierung in […]

Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Beschluss vom 22.07.2021 zum Aktenzeichen 6 B 4041/21 die gegen das Land Niedersachsen gerichteten Eilanträge einer Gruppe von Eltern und ihrer schulpflichtigen Kinder abgelehnt, mit denen sie begehrten, dass das Niedersächsische Kultusministerium die jeweiligen Schulträger dazu veranlasst, die Klassen- und Unterrichtsräume der von den Kindern besuchten Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen […]

Das Verwaltungsgericht Göttingen hat mit Beschluss vom 21.07.2021 zum Aktenzeichen 2 B 122/21 den Landkreis Göttingen verpflichtet, einem dreijährigen Kind aus der Gemeinde Staufenberg ab sofort einen wohnortnahen sechsstündigen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung nachzuweisen. Aus der Pressemitteilung des VG Göttingen vom 22.07.2021 ergibt sich: Die Eltern hatten ihr Kind im Dezember 2020 für einen Kindergartenplatz […]