Kunstrecht Archive - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

09. Juli 2025 -

Keine Unterscheidungskraft für „I love“-Logo als Positionsmarke – EuG weist Klage ab

Hintergrund des Falls Am 8. Juli 2025 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass ein Zeichen aus dem Großbuchstaben „I“ in Kombination mit einem roten Herzsymbol nicht als Unionsmarke für Bekleidungsstücke eingetragen werden kann. Ein deutsches Unternehmen (sprd.net AG) hatte 2022 versucht, dieses „I love“-Logo als Positionsmarke für Kleidung (u.a. T-Shirts, Sweatshirts, Pullover) schützen […]

08. Juli 2025 -

Autor bekommt Recht: kein Hinweis im Buch von Bückerei

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 08.07.2025 zum Aktenzeichen 5 B 451/25 entschieden, dass die Stadt Münsterden Einordnungshinweis „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt.“, der in den beiden Exemplaren eines in der Stadtbücherei vorgehaltenen Buchs angebracht ist, zu entfernen hat. Aus […]

06. Juni 2025 -

Handyaufnahmen genießen urheberrechtlichen Schutz

Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16.05.2025 zum Aktenzeichen 2-06 O 299/24 entschieden, dass Smartphoneaufnahmen von Tagesgeschehnissen, z. B. von Naturereignissen, urheberrechtlich geschützt sind. Die ausschließlichen Nutzungsrechte daran können an ein Medienunternehmen übertragen werden. Aus der Pressemitteilung des LG Frankfurt am Main vom 06.06.2025 ergibt sich: Im Juni 2024 kam es in […]

20. Februar 2025 -

Kunstrecht

Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 20. Februar 2025 zu den Aktenzeichen I ZR 16/24, I ZR 17/24 und I ZR 18/24 in drei Revisionsverfahren über den Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen entschieden. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 038/2025 vom 20.02.2025 ergibt sich: Sachverhalt: Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten […]

21. November 2024 -

Kunstrecht

EuGH-Vorlage zur Frage der Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen durch eine Verwertungsgesellschaft

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 21. November 2024 zum Aktenzeichen I ZR 135/24 dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, mit denen geklärt werden soll, ob und unter welchen Voraussetzungen die Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Aus der Pressemitteilung des BGH […]

23. Oktober 2024 -

Kunstrecht

Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. Oktober 2024 zum Aktenzeichen I ZR 67/23 entschieden, dass unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken nicht der Panoramafreiheit unterfallen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 204/2024 vom 23.10.2024 ergibt sich: Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft, die Rechte und Ansprüche von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten […]

11. September 2024 -

Kunstrecht

Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 11. September 2024 zu den Aktenzeichen I ZR 139/23, I ZR 140/23 und I ZR 141/23 in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt. Aus der Pressemitteilung des BGH […]

29. Februar 2024 -

Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 29.02.2024 zum Aktenzeichen 11 U 83/22 sog. Nachvergütungsansprüche wegen der Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten zurückgewiesen. Die Darstellung der europäischen Landmasse fußt auf einer von der Firma des Klägers lizenzierten Foto-Kollage aus zahlreichen Satellitenbildern. Die vom Kläger begehrte Beteiligung an den der Beklagten jährlich […]

07. Februar 2024 -

Berufungsverfahren Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 06.02.2024 zum Aktenzeichen 15 U 314/19 Berufungsverfahren Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan entschieden und die angefochtene landgerichtliche Entscheidung teilweise abgeändert. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln vom 06.0.2024 ergibt sich: In dem Verfahren nimmt die Klägerin im Nachgang zu einem früheren Unterlassungsverfahren die Beklagten zu 1) bis 3) […]

14. September 2023 -

Kunstrecht

Bundesgerichtshof legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches vor

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14. September 2023 zum Aktenzeichen I ZR 74/22 – Metall auf Metall V entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 157/2023 vom 14.09.2023 ergibt sich: Sachverhalt: Der Kläger zu 1 und der am 21. April […]

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