Kunstrecht Archive - Seite 4 von 8 - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

05. Januar 2022 -

Kunst und Handwerk

Das Verwaltungsgericht Mainz hat am 09.12.2021 zum Aktenzeichen 1 K 952/20.MZ entschieden, dass es in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob ein (Werbe)Fotograf künstlerisch tätig ist oder ein (zulassungsfreies) Handwerk betreibt, das die Handwerkskammer zur Eintragung in ein Inhaberverzeichnis berechtigt. Aus der Pressemitteilung des VG Mainz Nr. 01/2022 vom 05.01.2022 ergibt sich: Die Kläger sind […]

14. Dezember 2021 -

„Ballon Venus“ kann repariert werden: Schadensersatz in Höhe der Reparaturkosten

Das Landgericht Düsseldorf hat am 13.12.2021 zum Aktenzeichen 22 O 25/18 auf die Klage eines Kunstliebhabers wegen Beschädigung seiner Skulptur die beklagte Galerie zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 17.038 € verurteilt und die weitere Klage abgewiesen. Aus der Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 13.12.2021 ergibt sich: Der Kläger erwarb im Januar 2015 von […]

29. November 2021 -

Keine Millionen-Entschädigung für Helmut Kohls Witwe

Der Bundesgerichtshof hat am 29.11.2021 zum Aktenzeichen VI ZR 258/18 und VI ZR 248/18 in zwei Verfahren um das Buch „VERMÄCHTNIS – DIE KOHL-PROTOKOLLE“ Urteile verkündet. Die Revision der Klägerin gegen das den von ihr geltend gemachten Geldentschädigungsanspruch verneinende Urteil des Oberlandesgerichts Köln (VI ZR 258/18) hat er zurückgewiesen. Zum Teil erfolgreich waren die Revisionen […]

14. Oktober 2021 -

DJ kann ein Künstler sein

Das Finanzgericht Düsseldorf hat am 12.08.2021 zum Aktenzeichen 11 K 2430/18 G entscheiden, dass die Klage eines DJs gegen seine Einordnung als Gewerbetreibender war erfolgreich: Das FG Düsseldorf hat entschieden, dass der Kläger als Künstler Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit erzielt und damit keine Gewerbesteuer zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des FG Düsseldorf vom 14.10.2021 ergibt […]

22. September 2021 -

Stadt Görlitz darf Kunstwerk „Kulisse“ kostenpflichtig demontieren

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 21.09.2021 zum Aktenzeichen 5 B 301/21 entschieden, dass der Antrag einer Künstlerin, die Stadt Görlitz zu verpflichten, die angekündigte Demontage ihres Kunstwerks „Kulisse“ vorläufig nicht durchzuführen, keinen Erfolg hat und damit rechtskräftig abgelehnt ist. Aus der Pressemitteilung des Sächs. OVG Nr. 21/2021 vom 22.09.2021 ergibt sich: Der Künstlerin […]

09. September 2021 -

Kunstrecht

Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 zum Aktenzeichen I ZR 113/18 entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift. Unter „Framing“ versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten […]

13. August 2021 -

Nachweispflicht bei Einfuhr von Kulturgütern

Das Verwaltungsgericht München hat sich mit Urteil vom 22.04.2021 zum Aktenzeichen M 30 K 19.6111 mit dem Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahre 2016 und der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Kulturgut bei der Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen ist. Aus der Pressemitteilung des VG München vom 13.08.2021 ergibt sich: Das strenge Verständnis des Gerichts von […]

06. August 2021 -

Polizeiverordnung Konstanz: Verbot des nächtlichen Betriebs von Bluetooth-Lautsprechern bleibt in Kraft – Verbot des nächtlichen Spielens vorläufig außer Vollzug gesetzt

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat mit Beschluss vom 05.08.2021 zum Aktenzeichen 1 S 1894/21 einen Eilantrag gegen die Polizeiverordnung der Stadt Konstanz (Antragsgegnerin) über ein nächtliches Musik- und Spielverbot abgelehnt, soweit diese ein Verbot des nächtlichen Betriebs von Bluetooth-Lautsprechern bis zum 04.10.2021 enthält; dieses Verbot bleibt daher bestehen. Der Eilantrag gegen ein nächtliches Verbot […]

06. August 2021 -

Künstlersozialabgabe auch im Jahr 2022 bei 4,2%

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zur Künstlersozialabgabe-Verordnung 2022 (KSA-VO 2022) die Ressort- und Verbändebeteiligung eingeleitet. Nach der neuen Verordnung wird auch im Jahr 2022 der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung unverändert 4,2 Prozent betragen. Aus der Pressemitteilung des BMAS vom 06.08.2021 ergibt sich: Ermöglicht wurde dies durch den Einsatz zusätzlicher Bundesmittel (Entlastungszuschuss) in Höhe von […]

05. August 2021 -

Einbezug des Gehalts in die Bemessung der Künstlersozialabgabe

Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 24.03.2021 zum Aktenzeichen S 4 KR 2996/17 entschieden, dass das Gehalt eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH, der 100% der Geschäftsanteile hält, nur dann in die Bemessung der Künstlersozialabgabe einzubeziehen ist, wenn das Gesamtbild der konkret von ihm ausgeübte Tätigkeit künstlerischer oder publizistischer Natur ist. Aus der Pressemitteilung des SG […]

Rechtstipps zum Thema Kunstrecht