Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier tauscht sich am 04.10.2021 auf Einladung des Vorsitzlandes Bayern mit den Energieministerinnen und Energieministern der Bundesländer aus.
Aus der Pressemitteilung des BMWi vom 04.10.2021 ergibt sich:
Bei dem Treffen stellt Bundesminister Altmaier u.a. einen Praxisleitfaden Netzausbau vor, der im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeitet wurde. Nach einem virtuellen Länder-Energieministertreffen im ersten Halbjahr, findet das heutige Treffen unter dem Vorsitz von Hubert Aiwanger in der Bayerischen Vertretung in Berlin statt. Die Energieministerinnen und -minister der Länder beraten mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier u.a. über die Umsetzung der Energiewende, den Netzausbau und das europäische „Fit-For-55“-Paket.
Der Praxisleitfaden Netzausbau wurde im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeitet. Er beinhaltet mehr als 100 Handlungsempfehlungen aus der Praxis für die Praxis. Ziel des Leitfadens ist es, Genehmigungsbehörden und Vorhabenträgern Best-Practice-Beispiele für eine Beschleunigung und Optimierung des Netzausbaus an die Hand zu geben. Es geht um Empfehlungen zum Projektmanagement, Ressourcenmanagement, zur Öffentlichkeitsbeteiligung, Zulassung und Projektrealisierung. Beispiele hierfür sind:
- In den Genehmigungsbehörden sollten verstärkt unterstützende externe Projektmanager eingesetzt und, insbesondere bei Ressourcenengpässen, auf einen Expertenpool („flying teams“) zurückgegriffen werden.
- Um komplexe Verfahren zu entzerren, spezifische Fragen gezielt zu prüfen und parallele Arbeiten an einzelnen Abschnitten zu ermöglichen, sollten bei der Zulassung und Realisierung konsequent Ausbauabschnitte gebildet werden.
- Möglichkeiten zur Standardisierung, insbesondere bei der Prüfung umweltrechtlicher Fragen, sollten genutzt werden.
- Die Verfahren sollten gestrafft werden, Prüfungsschritte gebündelt und die Ergebnisse in nachfolgenden Verfahrensschritten genutzt werden. Überobligatorische Doppel- und Mehrfachprüfungen sollten vermieden werden.
Weitere Information
Praxisleitfaden Netzausbau (PDF, 2 MB)