Sozialrecht Archive - Seite 2 von 69 - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

15. Januar 2026 -

Keine Künstlersozialabgabe für Schaufensterdekoration: Kreativ, aber nicht künstlerisch

Unternehmen, die selbstständige Kreativschaffende beauftragen, müssen unter Umständen eine Künstlersozialabgabe entrichten – derzeit rund 5 % der Vergütung –, um die Sozialversicherung der Künstler mitzufinanzieren. Gilt das aber für jede Art von kreativer Leistung? Das Sozialgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 25.09.2025 (Az. S 11 KR 258/21) entschieden, dass die dekorative Gestaltung von Schaufenstern zu Werbezwecken […]

12. Januar 2026 -

Posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters – als Berufskrankheit anerkannt

Ein Rettungssanitäter aus Baden-Württemberg, der fast 30 Jahre im Dienst unzählige traumatische Einsätze erlebt hatte – darunter die Versorgung von Opfern des Schulamoklaufs von Winnenden 2009 – erkrankte an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). Im Jahr 2016 wurde bei ihm klinisch schwere PTBS diagnostiziert, woraufhin er seinen Beruf aufgeben musste. Er beantragte die Anerkennung dieser psychischen […]

18. Dezember 2025 -

Plötzlicher Herztod nach Schwitzkasten-Attacke: Anerkennung als Arbeitsunfall

Ein 52-jähriger Sicherheitsmitarbeiter einer Flüchtlingsunterkunft erlitt während eines Dienstvorfalls einen plötzlichen Herztod. In der Unterkunft geriet ein Bewohner in einen eskalierenden Streit mit einem Arzt. Der Sicherheitsmann griff ein, und es kam zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Dabei nahm der aggressive Bewohner den Sicherheitsmitarbeiter in den Schwitzkasten (Würgegriff). Kurz darauf brach der Sicherheitsmann zusammen und verstarb […]

18. Dezember 2025 -

Chronisches Erschöpfungssyndrom als Folge einer Virusinfektion: Unfallversicherung muss Rente zahlen

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 27. November 2025 zum Aktenzeichen L 3 U 206/19 entschieden, dass derjenige, der aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit an einem Virus erkrankt – hier einer Infektion mit Ringelröteln – und infolge dieser Erkrankung ein Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) ausbildet, hierfür durch die für ihn zuständige gesetzliche Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) zu entschädigen […]

17. Dezember 2025 -

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg: GdB darf ohne klare Besserung nicht gesenkt werden

Worum ging es in dem Fall? Ein 66-jähriger Mann (Jahrgang 1958) litt seit Jahren an einem follikulären Non-Hodgkin-Lymphom – einer langsam verlaufenden, aber nicht heilbaren Krebsart. Seit 2016 war bei ihm ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 anerkannt. Trotz weiter bestehender Erkrankung versuchte die zuständige Behörde im Jahr 2019, den GdB auf 30 herabzusetzen. […]

09. Dezember 2025 -

Sturz über die Leine des Bürohunds – Arbeitsunfall oder privates Pech?

Hintergrund des Urteils (SG Dortmund, 07.07.2025) Ein kurioser Fall zeigt, wie Hunde am Arbeitsplatz zum juristischen Thema werden können: Ein Geschäftsführer nahm täglich seinen Hund mit ins Büro – er sah ihn als „Fitnesstrainer“, „Alarmanlage“ und beliebten Bürohund für die Kollegen. Auf dem Firmenparkplatz geschah das Malheur: Als der Kläger morgens aus dem Auto stieg […]

24. November 2025 -

Rufbereitschaft zu Hause: Unfallversicherungsschutz erst ab der Haustür

Wann greift der gesetzliche Unfallversicherungsschutz bei Rufbereitschaft in den eigenen vier Wänden? Diese Frage hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in einem aktuellen Urteil beantwortet. Die Kernaussage des Urteils vom 6. November 2025 (Az. L 3 U 42/24) lautet: Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung beginnt während einer Rufbereitschaft erst, nachdem man das Haus verlassen hat – konkret beim Überschreiten der […]

21. November 2025 -

Ski-Unfall auf geschäftlichem Event – kein Arbeitsunfall laut SG Hannover

Unfälle während Freizeitaktivitäten im Rahmen von Geschäftsreisen oder Firmenveranstaltungen sind nicht automatisch als Arbeitsunfälle versichert. Das zeigt ein aktueller Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hannover (SG Hannover) vom 14.11.2025. In dem entschiedenen Fall hatte sich ein Geschäftsführer bei einer Ski-Abfahrt auf einem mehrtägigen Event eines Geschäftspartners verletzt – doch das Gericht verneinte den Versicherungsschutz als Arbeitsunfall, weil […]

21. November 2025 -

Rufbereitschaft zu Hause – Unfallversicherungsschutz erst ab der Haustürschwelle

Wann greift der gesetzliche Unfallversicherungsschutz bei Rufbereitschaft in den eigenen vier Wänden? Diese Frage hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in einem aktuellen Urteil beantwortet. Die Kernaussage des Urteils vom 6. November 2025 (Az. L 3 U 42/24) lautet: Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung beginnt während einer Rufbereitschaft erst, nachdem man das Haus verlassen hat – […]

17. November 2025 -

Urlaub im EU-Ausland trotz Krankschreibung – Was Arbeitnehmer wissen sollten

Mit Gipsbein am Strand – auch arbeitsunfähige Arbeitnehmer dürfen unter bestimmten Voraussetzungen in den Urlaub fahren. Darf man trotz Krankschreibung verreisen? Viele Arbeitnehmer fragen sich, ob sie während einer Krankschreibung Urlaub machen oder ins Ausland reisen dürfen. Grundsätzlich gilt: Eine Krankschreibung bedeutet nicht automatisch Hausarrest – entscheidend ist, dass die Reise den Heilungsprozess nicht gefährdet. […]

Rechtstipps zum Thema Sozialrecht