Rechtstipps zum Thema Sozialrecht

Das Sozialgericht Stuttgart hat am 15.03.2021 zum Aktenzeichen S 1 U 1184/20 entschieden, dass der Kläger keinen Arbeitsunfall erlitten hat, als er bei einer Busfahrt in Ausübung seiner Beschäftigung als Berufskraftfahrer an einem nicht näher bekannten Tag Ende Februar 2002 nach eigenen Angaben den linken Arm beim Lenken des Busses an einer gepolsterten Sitzlehne angestoßen […]

Das Sozialgericht Stuttgart hat am 19.05.2021 zum Aktenzeichen S 26 U 1326/19 entschieden, dass wenn ein Arbeitnehmer eines Schnell-Restaurants in räumlicher Nähe zu diesem einen im Gehen begriffenen und ihm den Rücken zuwendenden ehemaligen Gast mit dem Kopf voran aus Ärger über eine zuvor getätigte persönliche Beleidigung anspringt und dabei schwere Wirbelverletzungen erleidet, handelt es […]

Das Sozialgericht Stuttgart hat am 09.12.2020 zum Aktenzeichen S 3 AL 5317/18 entschieden, dass eine einmalige Tätigkeit als Laiendarsteller in einer Fernsehproduktion, die einen zeitlichen Umfang von vier Stunden tatsächlich nicht überschreitet und keine wesentlichen Vor- oder Nachbereitungszeiten erfordert, der Beschäftigungslosigkeit im Sinne des § 138 SGB III nicht entgegensteht. Aus der Pressemitteilung des SG […]

Das Sozialgericht Stuttgart hat sich am 14.01.2021 zum Aktenzeichen S 25 AS 2384/20 mit Fragen im Zusammenhang mit der Annahme der Arbeitnehmereigenschaft nach § 2 Absatz 2 Nummer 1 FreizügG/EU bei Beendigung der aufgenommenen Tätigkeit aufgrund behördlicherseits angeordneter Betriebsschließung in Folge der Corona-Pandemie befasst. Aus der Pressemitteilung des SG Stuttgart vom 04.08.2021 ergibt sich: Die […]