Rechtstipps

Gemütlicher Feierabend am Kamin: Viele möchten Heiligabend und Silvester zu Hause verbringen. Die Feiertage rücken näher, Dienstpläne werden geschrieben und Urlaubsanträge stehen an. Gerade Heiligabend (24.12.) und Silvester (31.12.) möchten viele Arbeitnehmer gerne freinehmen, um die festliche Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen. Auch Arbeitgeber stehen jährlich vor der Frage, wie sie den Betrieb […]

Ob ein Arbeitgeber für die Kündigung eines Arbeitnehmers immer einen Kündigungsgrund braucht, hängt im deutschen Arbeitsrecht von mehreren Faktoren ab. Entscheidend ist zunächst, um welche Art von Kündigung es sich handelt – ordentliche (fristgerechte) oder außerordentliche (fristlose) Kündigung – und ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf das Arbeitsverhältnis anwendbar ist. Außerdem spielen die Betriebsgröße (Stichwort Kleinbetrieb) […]

Hintergrund: Prüfungspflicht im öffentlichen Dienst und Altersgrenzen Im Tarifrecht des öffentlichen Dienstes (TVöD/VKA) gilt für bestimmte Eingruppierungen eine besondere Prüfungspflicht. Um beispielsweise in die Entgeltgruppe 9a (TVöD/VKA) zu kommen, müssen Beschäftigte grundsätzlich eine sogenannte „Erste Prüfung“ ablegen. Nach heutiger Tariflage entfällt diese Prüfungspflicht nur bei sehr erfahrenden Beschäftigten – konkret bei mindestens 20 Jahren einschlägiger […]

Gründe für eine unwirksame Kündigung Nicht jede Kündigung beendet ein Arbeitsverhältnis wirksam. Eine Kündigung ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber beim Ausspruch gegen wichtige gesetzliche Vorgaben verstößt. Typische Beispiele sind Formfehler oder fehlende Kündigungsgründe: Formmängel: Eine Kündigung muss schriftlich auf Papier mit Original-Unterschrift erfolgen (§ 623 BGB). Kündigungen per E-Mail, Fax oder mündlich sind nichtig. Auch […]

Ein aktueller Fall sorgt für hitzige Diskussionen: Ein Angestellter in Deutschland soll fristlos gekündigt worden sein, weil er mehrfach ungewöhnlich lange Toilettenpausen während der Arbeitszeit einlegte. Konkret warf der Arbeitgeber ihm vor, an drei Tagen im September jeweils 42, 46 und 48 Minuten auf der Toilette verbracht zu haben. In dem im Netz kursierenden Kündigungsschreiben […]

Das Jahresende naht und damit auch die Weihnachtszeit. Für manche gibt es dann noch eine zusätzliche Bescherung vom Arbeitgeber: Weihnachtsgeld. Ein Weihnachtsgeld bereitet zwar allen eine Freude, doch einen automatischen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht in allen Fällen. Im Folgenden erklären wir sachlich, unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer einen Anspruch auf Weihnachtsgeld haben können – und […]

Häufige Toilettengänge von Beschäftigten sorgen in der Praxis immer wieder für Konflikte. Doch selbst wenn Arbeitnehmerinnen viel Zeit im WC verbringen, darf derdie Arbeitgeberin dafür nicht ohne Weiteres den Lohn kürzen. Das zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 21.01.2010 (Az. 6 Ca 3846/09), in dem eine Kanzlei einem angestellten Rechtsanwalt wegen angeblich exzessiver Toilettenpausen […]

Viele Arbeitnehmer schleppen sich trotz Krankheit ins Büro. Ob aus Pflichtgefühl oder aus Angst vor Konsequenzen – das Phänomen des „Präsentismus“ ist weit verbreitet. Laut Umfragen geht über die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland zumindest gelegentlich krank zur Arbeit. Häufig spielen Sorgen um den Arbeitsplatz (z. B. Angst vor Kündigung) eine Rolle. Doch was sagt das […]